Unabhängigkeit

A. Aktuelle Lage

Unabhängigkeit ist im Geistesleben ein Strukturprinzip: Wissenschaft, Bildung, Kunst, Journalismus müssen unabhängig von wirtschaftlicher und staatlicher Einflussnahme funktionieren. Das ist eine Bedingung ihrer Qualität. Forschung, die von Drittmittelgebern abhängig ist, findet tendenziell die Ergebnisse, die diese erwarten. Journalismus, der von Anzeigenkunden abhängig ist, berichtet anders.

Strukturelle Unabhängigkeit ist kein Selbstzweck, sondern eine Qualitätsbedingung.

B. Lösungsansätze

• Institutionelle Finanzierung statt Projektfinanzierung — Wer dauerhaft finanziert ist, kann langfristig denken und ist weniger abhängig von kurzfristigen Interessen einzelner Geldgeber.
• Interessenkonflikte offenlegen — Wissenschaftliche Publikationen müssen Finanzierungsquellen angeben. Gleiches sollte für Journalismus, Politikberatung und Think Tanks gelten.
• Unabhängige Institutionen schützen — Verfassungsgerichte, Zentralbanken, unabhängige Rundfunkanstalten — diese Institutionen sind unter politischem Druck. Ihre strukturelle Unabhängigkeit muss verteidigt werden.

C. Praktische Beispiele

Bundesverfassungsgericht — Strukturell unabhängig, hat mehrfach Regierungsentscheidungen gekippt. Beispiel für erfolgreiche institutionelle Unabhängigkeit.

EZB (Europäische Zentralbank) — Unabhängig von nationalen Regierungen, nur dem Preisstabilitätsziel verpflichtet. Trotz Kritik an einzelnen Entscheidungen: das Prinzip ist richtig.

Wikileaks / Investigativjournalismus — Institutionen, die strukturell auf Unabhängigkeit ausgerichtet sind — manchmal bis zur Selbstaufopferung.

D. Orte & Initiativen

Gesellschaft für Freiheitsrechte — freiheitsrechte.org

Reporter ohne Grenzen — rsf.org/de

Deutsche Forschungsgemeinschaft — dfg.de