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Neutralität des Staates

Neutralität des Staates gegenüber allen Geistes- und Kulturinhalten Der Staat hat sich neutral gegenüber allen inhaltlichen Bestimmungen des Geisteslebens – Bildung, Kunst, Religion, Wissenschaften – zu verhalten, soweit nicht durch diese allgemein-menschliche Interessen gefährdet werden.… 

Stiftungen und Schenkungen

Stiftungen und Schenkungen Stifterinnen und Stifter schenken in der Regel nicht ohne Bedingungen. Mit dem Willen verleihen die Stifter in den Statuten ihrem Vermögen einen Ewigkeitscharakter. Stiftungen erwirtschaften in der Regel ihr Geld aus Erträgen… 

Kapital und Nutzungseigentum

Kapital und Nutzungseigentum Sowohl Geldkapital als auch Produktionsmittel sind nach ihrer Fertigstellung keine Waren mehr. Wir können hier von Nutzungs-, Treuhand-, Verantwortungs-, Kreislaufeigentum oder auch Eigentum im Fluss sprechen. Vor Fertigstellung von Produktionsmitteln, die heute… 

Vererbung von Vermögen

Gemeinschaft beteiligen an Vererbung von Vermögen Große Vermögen entstehen in der Regel nur dadurch, dass viele Menschen, oft über Generationen, zusammengearbeitet haben. Der Mehrwert jedoch kommt nur Wenigen zugute. Langfristig sollte das Erbrecht nach den… 

Wege zu einer gerechteren Besteuerung

Wege zu einer gerechteren Besteuerung Langfristig soll die Wirtschaft das Ziel der Bedarfsdeckung aus eigenem Antrieb verfolgen. Aufgeklärte Konsumenten wollen dabei zunehmend Naturschutz, Schonung von Rohstoff-vorkommen, kurz alle Aspekte der Nachhaltigkeit einbeziehen. Weitere Forschung, vor… 

Gewinne übergangsweise anders versteuern

Gewinne übergangsweise anders versteuern Zur Erfüllung ihrer Aufgaben (s. Punkt Steuern), besonders im Kultur-, Bildungs- und Umweltbereich, benötigen Bund, Länder und vor allem auch viele Gemeinden heute mehr Geld. Wir treten daher dafür ein, dass… 

Steuern

Steuern in der Sozialen Dreigliederung Ein zukünftiger moderner Staat ist im obigen Sinne schlank und konzentriert sich auf seine Kernaufgaben. Es sind heute eine Vielzahl staatlicher Aufgaben in Bereiche gerutscht, die entweder die Wirtschaft oder… 

Privatisierung

Privatisierung Die bisherige (Teil)-Privatisierung von ehemaligem Staatsunternehmens- oder Gemeindeeigentum – Bahn, Telekom, Wasserwerke, Krankenhäuser und anderen kommunalen Einrichtungen – blieb nicht ohne negative Folgen für die Bürger und das Allgemeinwesen. In dieser Weise darf es… 

Grund und Boden, Rohstoffe, Gewässer

Grund und Boden, Rohstoffe, Gewässer … Auch der Boden, die gesamte Oberfläche der Erde, Gewässer, Meere, Luftraum, Rohstoffe, die gesamte Biosphäre und Natur sind nicht (ver-)käuflich oder vererbbar. Dies haben Urvölker wie die Hopi Indianer… 

Grundsicherung – Existenzminimum

Grundsicherung – Existenzminimum Menschen und Bürger, die aus der Erwerbsarbeit herausgefallen sind oder derzeit keine Arbeitsleistungen erbringen können, benötigen finanzielle Unterstützung. Die Grundsicherung ist rechtlich zu gewährleisten, da sie ein Menschenrecht ist. Die finanzielle Absicherung…