Föderalismus – Kommunen, Bundesländer, BRD Auch der Föderalismus ist ein Prinzip des Rechtslebens. Es bedeutet, dass ein Staat sich in mehr oder weniger selbständige Bundesländer gliedern kann. Die unteren Ebenen sollen vor den oberen Ebenen…
Verfassung und grundlegende Bestimmungen Das Volk hat das alleinige Recht, sich eine Verfassung zu geben, diese zu ändern oder kann dem Parlament ein Mandat zur Änderung erteilen. Vor allem grundlegende Entscheidungen außenpolitischer und militärischer Art…
Gewaltenteilung – Einschränkung staatlicher Gewalt Der demokratische Staat möge die Menschen schützen und ihnen Raum zur Entwicklung geben. Andererseits sollen die Menschen auch vor missbräuchlicher Gewaltanwendung des Staates geschützt werden. Ein Mittel dazu ist die…
Volksentscheid Ein bundes- und europaweiter Volksentscheid ist notwendig, damit Bürger gemeinsam die Grundlagen unserer Gesellschaft gestalten. Dazu existiert bereits ein mit viel Erfahrungen voll ausgearbeiteter Entwurf von Mehr Demokratie e.V., der drei Schritte vorsieht: das…
Staatsform – Direkte oder/und indirekte Demokratie Den Bürgern eines Staates ist es überlassen, die genauere Ausgestaltung der Verfassung und darauf bauend die methodische Art und Weise der Gesetzgebung selbst festzulegen. Eine Mischform aus Parlament und…
Staatsform – Direkte oder/und indirekte Demokratie Den Bürgern eines Staates ist es überlassen, die genauere Ausgestaltung der Verfassung und darauf bauend die methodische Art und Weise der Gesetzgebung selbst festzulegen. Eine Mischform aus Parlament und…
Religiöse Vielfalt Das Ausüben einer Religion ist ein wesentlicher Bestandteil der freien Persönlichkeitsentfaltung. Zum freien Kultur- und Geistesleben gehört – neben Bildung, Kunst und Wissenschaft – auch die freie Religionsausübung. Das Wirtschaftsleben kann Produkte herstellen…
Unabhängige Finanzierung journalistischer Recherchetätigkeit Heute finanzieren sich Zeitungen etwa zur Hälfte aus Werbeeinnahmen. Viele Schreibende sind zu einer definierten Anzahl von Zeilen pro Tag verpflichtet. In solchen Vertragsverhältnissen ist nicht immer Zeit für freien und…
Frei Medienangebote, frei finanziert Brauchen wir eine neue oder zusätzliche Finanzierungsmöglichkeit von Medien, die parallel zur bestehenden aufgebaut werden kann? Diese Filtereinstellungen ergänzend, könnten auch zusätzlich zufällige Vorschläge von Beiträgen mitgeschickt werden, damit Vielfalt entsteht…
Unabhängiger Qualitätsjournalismus im Geistesleben Sich aus mehr als einer Quelle zu informieren, ist das Gebot der Zeit. Eine eigene Meinung zu entwickeln – aber überprüfbar begründet zu sein –, bedeutet immer, eine Eigenleistung zu erbringen.…
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