Staats- und Rechtsleben Archive - Seite 3 von 3

Parteien-Demokratie in Mandate-Demokratie verwandeln

Parteien-Demokratie in Mandate-Demokratie verwandeln Seit dem Debakel der Landtagswahlen in Thüringen stellen sich viele Fragen. Sind unsere Volksvertreter wirklich die Vertreter des Volkes, also unsere Vertreter? Oder handeln sie aus machtpolitischem Kalkül? Warum müssen die Vertreter des Volkes sich in Parteien zusammenfinden? Sind nicht im Bundestag die Entscheidungen auf sachlicher und kompetenter Ebene zu treffen?… Parteien-Demokratie in Mandate-Demokratie verwandeln weiterlesen

Politische Willensbildung – Parteien – freies Mandat

Politische Willensbildung – Parteien – freies Mandat Parteien wirken heute nicht nur an der politischen Willensbildung mit, sie beherrschen sie. Die Gewaltenteilung als Aufgabenteilung innerhalb des Rechtssystems wird durch die Parteien und Lobbyisten zunehmend unterlaufen. Aber auch im Wirtschaftsleben, Geistesleben sowie in den Medien haben sich die „Parteisoldaten“ an den entscheidenden Schalthebeln postiert. Diese schleichende… Politische Willensbildung – Parteien – freies Mandat weiterlesen

Föderalismus – Kommunen, Bundesländer, Bundesrepublik

Föderalismus – Kommunen, Bundesländer, BRD Auch der Föderalismus ist ein Prinzip des Rechtslebens. Es bedeutet, dass ein Staat sich in mehr oder weniger selbständige Bundesländer gliedern kann. Die unteren Ebenen sollen vor den oberen Ebenen Vorrang haben, wenn sie eine Leistung erbringen können (Subsidiaritätsgrundsatz). Neben der Gewaltenteilung ist dieses Prinzip ein weiteres Mittel gegenseitigen Ausgleichs… Föderalismus – Kommunen, Bundesländer, Bundesrepublik weiterlesen

Verfassung und grundlegende Bestimmungen

Verfassung und grundlegende Bestimmungen Das Volk hat das alleinige Recht, sich eine Verfassung zu geben, diese zu ändern oder kann dem Parlament ein Mandat zur Änderung erteilen. Vor allem grundlegenden Entscheidungen außenpolitischer und militärischer Art sollte das Volk in einer Verfassung langfristig selbst festlegen oder per Volksentscheid selbst bestimmen (s.o. zu Staatsform – Direkte oder/und… Verfassung und grundlegende Bestimmungen weiterlesen

Gewaltenteilung

Gewaltenteilung – Einschränkung staatlicher Gewalt Der demokratische Staat möge die Menschen schützen und ihnen Raum zur Entwicklung geben. Andererseits sollen die Menschen auch vor missbräuchlicher Gewaltanwendung des Staates geschützt werden. Ein Mittel dazu ist die von Montesquieu weiterentwickelte Gewaltenteilung in Rechtsprechung – Gesetzgebung – vollziehende Gewalt. Die historisch entwickelte Gewaltenteilung soll eine Weiterentwicklung erfahren: Die… Gewaltenteilung weiterlesen

Volksentscheid

Volksentscheid Ein bundes- und europaweiter Volksentscheid ist notwendig, damit Bürger gemeinsam die Grundlagen unserer Gesellschaft gestalten. Dazu existiert bereits ein mit viel Erfahrungen voll ausgearbeiteter Entwurf. https://www.mehr-demokratie.de/gesetzentwurf Er sieht drei Schritte vor: das Volksbegehren, durch das Vorschläge in den Bundestag eingebracht werden. Falls diese Vorschläge keine Berücksichtigung finden, wenden sich die Initiatoren in einem Volksbegehren… Volksentscheid weiterlesen

Direkte / indirekte Demokratie

Staatsform – Direkte oder/und indirekte Demokratie Den Bürgern eines Staates ist es überlassen, die genauere Ausgestaltung der Verfassung und darauf bauend die methodische Art und Weise der Gesetzgebung selbst festzulegen. Eine Mischform aus Parlament und Direktdemokratie wird realistisch sein. Besonders wichtige Aspekte sollen stets ein obligatorisches Referendum (Volk und Parlament stimmen gemeinsam ab) bzw. mindestens… Direkte / indirekte Demokratie weiterlesen

Direkte oder/und indirekte Demokratie

Staatsform – Direkte oder/und indirekte Demokratie Den Bürgern eines Staates ist es überlassen, die genauere Ausgestaltung der Verfassung und darauf bauend die methodische Art und Weise der Gesetzgebung selbst festzulegen. Eine Mischform aus Parlament und Direktdemokratie wird angestrebt. Besonders wichtige Aspekte sollen stets ein obligatorisches Referendum (Volk und Parlament stimmen gemeinsam ab) bzw. mindestens Zwei-Drittel-Mehrheiten… Direkte oder/und indirekte Demokratie weiterlesen

Kategorie: Staats- und Rechtsleben