Grund und Boden, Rohstoffe, Gewässer … Auch der Boden, die gesamte Oberfläche der Erde, Gewässer, Meere, Luftraum, Rohstoffe, die gesamte Biosphäre und Natur sind nicht (ver-)käuflich oder vererbbar. Dies haben Urvölker wie die Hopi Indianer längst erkannt. Grund, Boden und die Natur sind Allgemeingüter. Durch die Kapitalisierung von Grund und Boden entsteht gefesseltes oder gebundenes… Grund und Boden, Rohstoffe, Gewässer weiterlesen
Grundsicherung – Existenzminimum Menschen und Bürger, die aus der Erwerbsarbeit herausgefallen sind oder derzeit keine Arbeitsleistungen erbringen können, benötigen finanzielle Unterstützung. Die Grundsicherung ist rechtlich zu gewährleisten, da sie ein Menschenrecht ist. Die finanzielle Absicherung dieser Unterstützungen ist durch die Wirtschaft, Unternehmen oder Assoziationen zu erbringen. Zurück
Kunstwerke vor Kapitalisierung schützen Künstler schaffen und erhalten Einkommen Bildwerke von van Gogh oder Monet erzielen bei Auktionen Rekordpreise in Millionenhöhe. Die Frage stellt sich, ob das gerechtfertigt ist. Künstler schaffen Kunstwerke, manchmal auch Meisterwerke. In der Regel ernten sie erst nach dem Tod den Ruhm. Ihre Kunstwerke werden, vor allem nach ihrem Tode, zur… Kunstwerke vor Kapitalisierung schützen weiterlesen
eigentum – Geistig und individuell Jedes Eigentumsrecht steht in einem Spannungsfeld zwischen Einzel- und Allgemeinwohlinteresse. Im westlichen Liberalismus hat das römisch-rechtliche Privateigentum zu einer starken Betonung der Einzelinteressen geführt. Das System des sozialistischen Staatseigentums war historisch gesehen nicht erfolgreich. In einer Übergangszeit verfallen alle Rechte an geistigem Eigentum nach spätestens 30 Jahren. Diese Werke werden… Eigentum und Besitz weiterlesen
Arbeit neu Denken und leben Die Bezahlung und damit die Käuflichkeit menschlicher Arbeit stellt heute einen Rest des alten Sklaventums dar. Dies hat durch den zum Teil gewerkschaftlich organisierten „Lohnkampf“ auf den „Arbeitsmärkten“ zu menschenunwürdigen Verhältnissen geführt. Ein großer Teil der arbeitenden Menschen kann heute durch „bezahlte Arbeit“ den Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten. Die alte… Arbeit neu Denken und leben weiterlesen
Rechte wurden zu Scheinwaren Nach heutigem ökonomischem Verständnis und Handeln haben die Produktionsfaktoren Arbeit – Boden – Kapital ebenso einen Preis wie die Waren selbst. Sie sind jedoch nur scheinbar Wirtschaftsobjekte, denn sie bestimmen das Wirtschaftsgeschehen. Durch historisch liberale und neoliberale Ideen hat sich die scheinbare Käuflichkeit dieser Rechte entwickelt, auch als Kommodifizierung („Ware-Werden“) bezeichnet.… Rechte wurden zu Scheinwaren weiterlesen
Neuordnung des Rechts nach der Natur der Rechtsverhältnisse 1. Öffentliches Recht ist das Recht, das sich auf die Sicherheit und Gleichheit aller Menschen bezieht, wie das Verfassungsrecht, Straftatbestände, Steuerrecht, Arbeitsrecht. 2. Strafrecht ist das, was geltendes Recht ist gegenüber einer Rechtsverletzung, also die Rechtsfolge. Dieser Teil des Rechtes wird dem Kultur- und Geistesleben als Aufgabe… Neuordnung der Rechtsverhältnisse weiterlesen
Klare Aufgabengliederung baut Lobbyismus ab durch die Wirtschaft bezeichnet. Dabei versuchen große Unternehmen oder auch Verbände ganzer Wirtschaftsbranchen ihre besonderen Interessen bei der Gesetzgebung bzw. der ministeriellen Ausführung unterzubringen. Das freie Mandat der Abgeordneten im Parlament, wird also nicht allein durch die Partei- bzw. Fraktionsdisziplin eingeschränkt. Auch die Teilinteressen der Wirtschaft gewinnen in der Parlamentsarbeit… Klare Aufgabengliederung baut Lobbyismus ab weiterlesen
Weniger Abgeordnete im Bundestag Derzeit sind 709 Mitglieder im Bundestag (MdB). Die hohe Zahl resultiert vor allem aus Überhangmandaten. Regulär sind 598 für den Bundestag vorgesehen. 111 sind ausgleichende Überhangmandate. Die Reduzierung hat Vorbild-Charakter, so dass die Länderparlamente ebenfalls nach Reduzierung streben werden. Die Einsparung in 3-stelliger Millionenhöhe kann in Grundlagenforschung und Bildung investiert werden.… Weniger Abgeordnete im Bundestag weiterlesen
Demokratie Sie ist die zeitgemäße Art und Weise, wie mündige Menschen durch Mehrheitsentscheidungen direkt durch Volksentscheide oder indirekt durch Vertreter Rechtsvorschriften vereinbaren. Dabei wird das Gleichheitsprinzip verwirklicht (Stimmengleichheit, Gleichheit vor dem Gesetz). Diese menschliche Ebene der Gleichheit ist vielen bereits bewusst, wenn auch in wenigen Ländern zufriedenstellend verwirklicht. Wir sollten nun auch auf der sachbezogenen… Demokratie weiterlesen