Privatisierung Die bisherige (Teil)-Privatisierung von ehemaligem Staatsunternehmens- oder Gemeindeeigentum – Bahn, Telekom, Wasserwerke, Krankenhäuser und anderen kommunalen Einrichtungen – blieb nicht ohne negative Folgen für die Bürger und das Allgemeinwesen. In dieser Weise darf es… Privatisierung
Grund und Boden, Rohstoffe, Gewässer … Auch der Boden, die gesamte Oberfläche der Erde, Gewässer, Meere, Luftraum, Rohstoffe, die gesamte Biosphäre und Natur sind nicht (ver-)käuflich oder vererbbar. Dies haben Urvölker wie die Hopi Indianer… Grund und Boden, Rohstoffe, Gewässer
Grund und Boden, Rohstoffe, Gewässer
Grundsicherung – Existenzminimum Menschen und Bürger, die aus der Erwerbsarbeit herausgefallen sind oder derzeit keine Arbeitsleistungen erbringen können, benötigen finanzielle Unterstützung. Die Grundsicherung ist rechtlich zu gewährleisten, da sie ein Menschenrecht ist. Die finanzielle Absicherung… Grundsicherung – Existenzminimum
Grundsicherung – Existenzminimum
Kunstwerke vor Kapitalisierung schützen Künstler schaffen und erhalten Einkommen Bildwerke von van Gogh oder Monet erzielen bei Auktionen Rekordpreise in Millionenhöhe. Die Frage stellt sich, ob das gerechtfertigt ist. Künstler schaffen Kunstwerke, manchmal auch Meisterwerke.… Kunstwerke vor Kapitalisierung schützen
Kunstwerke vor Kapitalisierung schützen
eigentum – Geistig und individuell Jedes Eigentumsrecht steht in einem Spannungsfeld zwischen Einzel- und Allgemeinwohlinteresse. Im westlichen Liberalismus hat das römisch-rechtliche Privateigentum zu einer starken Betonung der Einzelinteressen geführt. Das System des sozialistischen Staatseigentums war… Eigentum und Besitz
Eigentum und Besitz
Arbeit neu Denken und leben Die Bezahlung und damit die Käuflichkeit menschlicher Arbeit stellt heute einen Rest des alten Sklaventums dar. Dies hat durch den zum Teil gewerkschaftlich organisierten „Lohnkampf“ auf den „Arbeitsmärkten“ zu menschenunwürdigen… Arbeit neu Denken und leben
Arbeit neu Denken und leben
Rechte wurden zu Scheinwaren Nach heutigem ökonomischem Verständnis und Handeln haben die Produktionsfaktoren Arbeit – Boden – Kapital ebenso einen Preis wie die Waren selbst. Sie sind jedoch nur scheinbar Wirtschaftsobjekte, denn sie bestimmen das… Rechte wurden zu Scheinwaren
Rechte wurden zu Scheinwaren
Neuordnung des Rechts nach der Natur der Rechtsverhältnisse 1. Öffentliches Recht ist das Recht, das sich auf die Sicherheit und Gleichheit aller Menschen bezieht, wie das Verfassungsrecht, Straftatbestände, Steuerrecht, Arbeitsrecht. 2. Strafrecht ist das, was… Neuordnung der Rechtsverhältnisse
Neuordnung der Rechtsverhältnisse
Klare Aufgabengliederung baut Lobbyismus ab durch die Wirtschaft bezeichnet. Dabei versuchen große Unternehmen oder auch Verbände ganzer Wirtschaftsbranchen ihre besonderen Interessen bei der Gesetzgebung bzw. der ministeriellen Ausführung unterzubringen. Das freie Mandat der Abgeordneten im… Klare Aufgabengliederung baut Lobbyismus ab
Klare Aufgabengliederung baut Lobbyismus ab
Weniger Abgeordnete im Bundestag Derzeit sind 709 Mitglieder im Bundestag (MdB). Die hohe Zahl resultiert vor allem aus Überhangmandaten. Regulär sind 598 für den Bundestag vorgesehen. 111 sind ausgleichende Überhangmandate. Die Reduzierung hat Vorbild-Charakter, so… Weniger Abgeordnete im Bundestag