Demokratie Sie ist die zeitgemäße Art und Weise, wie mündige Menschen durch Mehrheitsentscheidungen direkt durch Volksentscheide oder indirekt durch Vertreter Rechtsvorschriften vereinbaren. Dabei wird das Gleichheitsprinzip verwirklicht (Stimmengleichheit, Gleichheit vor dem Gesetz). Diese menschliche Ebene… Demokratie
Parteien-Demokratie in Mandate-Demokratie verwandeln Seit dem Debakel der Landtagswahlen in Thüringen stellen sich viele Fragen. Sind unsere Volksvertreter wirklich die Vertreter des Volkes, also unsere Vertreter? Oder handeln sie aus machtpolitischem Kalkül? Warum müssen die… Parteien-Demokratie in Mandate-Demokratie verwandeln
Parteien-Demokratie in Mandate-Demokratie verwandeln
Politische Willensbildung – Parteien – freies Mandat Parteien wirken heute nicht nur an der politischen Willensbildung mit, sie beherrschen sie. Die Gewaltenteilung als Aufgabenteilung innerhalb des Rechtssystems wird durch die Parteien und Lobbyisten zunehmend unterlaufen.… Politische Willensbildung – Parteien – freies Mandat
Politische Willensbildung – Parteien – freies Mandat
Föderalismus – Kommunen, Bundesländer, BRD Auch der Föderalismus ist ein Prinzip des Rechtslebens. Es bedeutet, dass ein Staat sich in mehr oder weniger selbständige Bundesländer gliedern kann. Die unteren Ebenen sollen vor den oberen Ebenen… Föderalismus – Kommunen, Bundesländer, Bundesrepublik
Föderalismus – Kommunen, Bundesländer, Bundesrepublik
Verfassung und grundlegende Bestimmungen Das Volk hat das alleinige Recht, sich eine Verfassung zu geben, diese zu ändern oder kann dem Parlament ein Mandat zur Änderung erteilen. Vor allem grundlegenden Entscheidungen außenpolitischer und militärischer Art… Verfassung und grundlegende Bestimmungen
Verfassung und grundlegende Bestimmungen
Gewaltenteilung – Einschränkung staatlicher Gewalt Der demokratische Staat möge die Menschen schützen und ihnen Raum zur Entwicklung geben. Andererseits sollen die Menschen auch vor missbräuchlicher Gewaltanwendung des Staates geschützt werden. Ein Mittel dazu ist die… Gewaltenteilung
Gewaltenteilung
Volksentscheid Ein bundes- und europaweiter Volksentscheid ist notwendig, damit Bürger gemeinsam die Grundlagen unserer Gesellschaft gestalten. Dazu existiert bereits ein mit viel Erfahrungen voll ausgearbeiteter Entwurf. https://www.mehr-demokratie.de/gesetzentwurf Er sieht drei Schritte vor: das Volksbegehren, durch… Volksentscheid
Volksentscheid
Staatsform – Direkte oder/und indirekte Demokratie Den Bürgern eines Staates ist es überlassen, die genauere Ausgestaltung der Verfassung und darauf bauend die methodische Art und Weise der Gesetzgebung selbst festzulegen. Eine Mischform aus Parlament und… Direkte / indirekte Demokratie
Direkte / indirekte Demokratie
Staatsform – Direkte oder/und indirekte Demokratie Den Bürgern eines Staates ist es überlassen, die genauere Ausgestaltung der Verfassung und darauf bauend die methodische Art und Weise der Gesetzgebung selbst festzulegen. Eine Mischform aus Parlament und… Direkte oder/und indirekte Demokratie
Direkte oder/und indirekte Demokratie
Religiöse Vielfalt Das Ausüben einer Religion ist ein wesentlicher Bestandteil der freien Persönlichkeitsentfaltung. Zum freien Kultur- und Geistesleben gehört – neben Bildung, Kunst und Wissenschaft – auch die freie Religionsausübung. Das Wirtschaftsleben kann Produkte herstellen… Religiöse Vielfalt